Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten und Bevollmächtigte für Pflege

Parl. Staatssekretärin Ingrid Fischbach

Ingrid Fischbach

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit sowie Patientenbeauftragte und Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung

Ingrid Fischbach wurde am 25. Juni 1957 in Wanne-Eickel geboren. Sie ist verheiratet und hat eine Tochter.

Nach dem Abitur 1976 studierte sie Deutsch und Geschichte auf Lehramt an der Pädagogischen Hochschule in Dortmund. Sie war danach langjährig Lehrerin an der Polizeischule in Selm-Bork und nach 1995 Lehrerin an der Erich-Fried-Gesamtschule in Herne.

Seit 1990 ist Ingrid Fischbach Mitglied der CDU, 1993 wurde sie Mitglied im Kreisvorstand der CDU Herne und von 1999 bis 2007 Kreisvorsitzende der CDU Herne.

Seit 1998 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2001 bis 2005 war sie stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von 2005 bis 2009 Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 2007 bis 2009 war sie Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von 2009 bis 2013 stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Ihr Aufgabenfeld umfasste die Themenbereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Arbeit und Soziales, Arbeitnehmer und Kirchen. Sie war zudem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Am 17. Dezember 2013 wurde Fischbach zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit ernannt. Seit 5. Juli 2017 ist sie zudem Patientenbeauftragte und Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung.

 

Das Amt der Patientenbeauftragten

Das Amt der Patientenbeauftragten der Bundesregierung ist mit dem Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) zum 1. Januar 2004 geschaffen worden. Der oder die Beauftragte soll demnach vor allem darauf hinwirken, "dass die Belange von Patientinnen und Patienten besonders hinsichtlich ihrer Rechte auf umfassende und unabhängige Beratung und objektive Information durch Leistungserbringer, Kostenträger und Behörden im Gesundheitswesen und auf die Beteiligung bei Fragen der Sicherstellung der medizinischen Versorgung berücksichtigt werden." Die Bundesministerien müssen die beauftragte Person bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben beteiligen, soweit sie Fragen der Rechte und des Schutzes von Patientinnen und Patienten behandeln oder berühren.

Ziel ist es, dass der oder die Beauftragte in unabhängiger und beratender Funktion darauf hinwirkt, dass die Belange der Patienten in allen relevanten gesellschaftlichen Bereichen beachtet werden (§140 h SGB V). Er oder sie soll die Weiterentwicklung der Patientenrechte unterstützen und Sprachrohr für Patienteninteressen in der Öffentlichkeit sein."

Das Amt der Pflegebevollmächtigten

Das Amt der Pflegebevollmächtigten ist mit Kabinettbeschluss vom 8. Januar 2014 neu geschaffen worden. Die Pflegebevollmächtigte soll nicht nur die Belange der Pflegebedürftigen, sondern auch ihrer Angehörigen, der Pflegekräfte sowie aller in der Pflege Beschäftigten wahren. Sie setzt sich dabei u. a. für die Umsetzung der Qualitätssicherung in der Pflege, für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen sowie die Teilhabe Pflegebedürftiger und pflegender Angehöriger ein.

 

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